Erfolg hat der, der Beides kann!

Prozessrecht?                        Zivilrecht?

Erst der Zivilprozess verhilft dem Recht zum Durchbruch

Erfolg hat der, der Beides kann!

PROZESSRECHT?

ZIVILRECHT?

Erst der Zivilprozess verhilft dem Recht zum Durchbruch

Was ist der Unterschied zwischen Zivilrecht und Prozessrecht?

Stark vereinfacht lässt sich das so erklären: Das Zivilrecht bestimmt was ihre Rechte sind;  das Prozessrecht bestimmt ob sie Ihr Recht bekommen.

Beispiel: Sie verkaufen Ihr Auto für 10.000 €. Der Käufer nimmt das Auto mit und verspricht ihnen am nächsten Tag zu bezahlen. Am nächsten Tag bringt er ihnen 5.000 € und behauptet, dass das Auto ohnehin nicht mehr wert ist. Mehr bezahlt er nicht.

Nach dem Zivilrecht (hier: Kaufrecht) steht außer Zweifel, dass sie Anspruch auf 10.000 € haben. Es gilt was vereinbart wurde. Ihr Geld haben sie aber deswegen noch nicht.

Sie müssen den Differenzbetrag daher vor einem Gericht einklagen. Nach dem Prozessrecht (Verfahren vor dem Gericht) steht ihr Anspruch aber nur dann fest, wenn ihr Käufer ihren Anspruch nicht bestreitet. Der Regelfall des Prozesses ist aber, dass dieser Anspruch vom Gegner geleugnet wird. Was ist, wenn dieser einen Kaufpreis von 5000 € behauptet?

Jetzt müssen Sie dem Richter beweisen, dass ein Kaufpreis von 10.000 € vereinbart worden ist. Wie Sie das schaffen, ist Ihr Problem oder das Ihres Anwalts. Wenn Sie den Kaufpreis von 10.000 € nicht beweisen können, muss das richterliche Urteil gegen sie ausfallen. Das ist in der Prozessordnung so geregelt. Was ihnen dann bleibt, sind die bezahlten 5000 € abzüglich entstandener Prozesskosten von insgesamt ca. 2500 €.

Lesen Sie hierzu auch mein Beitrag: Prozessrecht schlägt Zivilrecht?

Was regelt das Zivilrecht?

Das Zivilrecht gibt die Regeln vor, die Privatpersonen und Unternehmen im gegenseitigen frühen Umgang zu beachten haben. Das können Nachbarn sein, Käufer und Verkäufer einer beliebigen Ware, Erben, Grundstücksbesitzer, Verkehrsunfallgegner usw. Das tägliche Leben ist übersäht von Themenbereichen, die dem Zivilrecht unterliegen. Das kommt aber erst dann zum Vorschein wenn es zu Streitigkeiten und Problemen kommt.

Andere wichtige Rechtsbereiche sind zum Beispiel das öffentliche Recht (Umgang mit Ämtern und Amtspersonen) oder das Strafrecht, über welches der Staat festlegt, welche Verhaltensweisen unter Strafe gestellt sind. Diese Bereiche sind rechtlich völlig getrennt vom Zivilrecht. Ein Verkehrsunfall wird daher zum Beispiel von Staatsanwaltschaft und Polizei dahingehend untersucht, ob gegen den Unfallverursacher eine Strafe oder ein Bußgeld zu verhängen ist (=Straf- oder Ordnungswidrigkeitenrecht). Ob der Unfallverursacher seinem Unfallgegner dagegen Schadenersatz zu leisten hat (Zivilrecht), ist eine hiervon völlig unabhängige Frage. Dies haben die Unfallgegner und Unfallverursacher untereinander zivilrechtlich zu klären.

Warum ist Prozessrecht so wichtig?

Im Prozessrecht geht es darum, dass ein Richter entscheidet, wer von den streitigen Parteien im „RECHT“ ist. Er stellt einen Sachverhalt fest, der die Grundlage für seine Entscheidung wird und wendet auf diesen das geltende „RECHT“ an.

Es wird nicht wenige überraschen, dass es in solchen Prozessen nur in wenigen Fällen ausschließlich um die Beantwortung reiner Rechtsfragen geht. Schwerpunkt der geführten Prozesse ist die Feststellung des Sachverhalts auf dessen Basis über die Rechtslage zu entscheiden ist. 

Prozesserfahrung zählt

Und hier liegt auch schon der entscheidende Punkt, weshalb es für jeden Mandanten hilfreich ist, wenn sein Anwalt auch über gutes Wissen und Erfahrungen im Prozessrecht verfügt. Der Richter kennt das Recht, aber zunächst nicht den Sachverhalt, über den zu entscheiden ist. Dieser muss im erst von den Parteien und ihren Anwälten unterbreitet werden.

Dispositionsmaxime

Ich habe diesen juristischen Fachausdruck bewusst nicht „übersetzt“. Er kennzeichnet das zentrale Thema des Zivilprozessrechts und bedarf einer kurzen Erläuterung. Dispositionsmaxime heißt, dass die Parteien und ihre Anwälte grundsätzlich bestimmen, welcher Sachverhalt dem Richter zur Entscheidung vorgelegt werden und welche Beweise für streitige Behauptungen angeboten werden. Der Verlauf des Prozesses wird daher durch den Vortrag der Parteien gestaltet und geprägt. Der Zivilrichter  ermittelt im Gegensatz zum Strafrichter nur in Ausnahmefällen den Sachverhalt selbst; er muss sich auf das beschränken, was ihm von den Parteien vorgegeben wird.

Prozessführung ist anspruchsvoll

Allein schon diese entscheidende Grundlage eines Zivilprozesses zeigt auf, welche wichtige Bedeutung dem Vortrag eines Rechtsanwalts für den Verfahrensausgang zukommt. Misserfolg im Prozess wird allzu häufig mit Eigenarten des Richters oder des Rechtssystems begründet. Tatsächlich liegt es aber leider allzu oft an einer unzureichenden Prozessführung.

Prozesse können gestaltet werden

Der Einfluss des Rechtsanwalts auf den Ausgang des Prozesses wird häufig unterschätzt. Dabei können mit strategischen Prozessüberlegungen, die von Beginn an im Fokus des anwaltlichen Handelns stehen müssen, Prozesse günstig vorbereitet und erfolgsversprechend geführt werden.

Lesen Sie hierzu auch: Die Kunst der Prozessführung

FAZIT:

Suchen Sie sich einen Anwalt, der das Prozessrecht genauso beherrscht, wie seinen eigentlichen Fachbereich.