Kanzlei für strategische Prozessführung
und Instanzenverfahren
HAFTUNGSRECHT
PRODUKTHAFTUNG
Kanzlei für strategische Prozessführung
und Instanzenverfahren
HAFTUNGSRECHT
PRODUKTHAFTUNG
PRODUKTHAFTUNG
PRODUKTHAFTUNG
Das Produkthaftungsrecht erfasst die zivilrechtliche Haftung des Herstellers und/oder Importeurs für die von ihnen in Verkehr gebrachten Produkte. Bekannte Beispiele sind die Streitigkeiten über die Haftung für Impfstoffe oder sonstige Medikamente oder immer wieder auch: Sicherheitsmängel bei technischen Geräten. Erfasst ist letztlich aber jedes Produkt beliebiger Art.
Produkthaftung
Produkthaftung ist ein Teilbereich der allgemeinen Verkehrssicherungspflicht. Der Produzent bzw. der Importeur haftet für seine Produkte, weil er diese in den Verkehr bringt und damit Gefahrenquellen eröffnet, die von diesem Produkt ausgehen können.
Grundlage der Haftung ist zunächst die allgemeine Verkehrssicherungspflicht die darin besteht, dafür Sorge zu tragen, dass vom Produkt keine vermeidbaren Gefahren ausgehen (z.B. technische Sicherheit).
Darüber hinaus greifen das Produkthaftungsgesetz und weitere Spezialgesetze in welchen der Gesetzgeber explizite Regeln für die Haftung von Produkten aufgestellt hat.
Worum geht es?
Im Kern geht es um die Haftung auf Schadensersatz für die Lieferung einer fehlerhaften Kaufsache und für Schäden, die dadurch an anderen Rechtsgütern entstehen. Häufige Streitpunkte ergeben sich aus den Bereichen Gewährleistung, Rückruf, technische Vorschriften und Schmerzensgeld. Auch Verjährung ist ein wichtiges Thema. Die Haftung für Produkte gilt nicht endlos.
Betroffen sind zahlreiche, sehr unterschiedliche Geschäftsfelder, etwa Produktion und Verkauf von Lebensmitteln, Medizinprodukten, technische Artikel aber auch Versicherungen.
Pflichtenprogramm
Die Verantwortlichen für das Inverkehrbringen eines Produktes haften für die Folgen vermeidbarer Mängel des Produkts. Sie haften insbesondere für Konstruktionsfehler, Fabrikationsfehler, Instruktionsfehler und Produktbeobachtungsfehler.
Rechtslage
Für die Beurteilung der Rechtslage bedarf es spezifische Kenntnisse zu den Regeln, die für das betreffende Produkt gelten. Medizinische Produkte unterliegen zum Beispiel ergänzend zu den allgemeinen Bestimmungen auch dem Medizinproduktegesetz und ergänzend hierzu zahlreicher Medizinprodukte-Verwaltungsvorschriften.
Haftungsumfang
Wie bei jeder Verletzung von Verkehrssicherungspflichten haften die Verantwortlichen nach allgemeinem Haftungsrecht für alle Schädigungen, die durch den Mangel des Produkts entstanden sind. Voraussetzung ist insoweit aber unter anderem auch der Nachweis eines Verschuldens.
Im Bereich des Produkthaftungsgesetzes ist zum Vorteil des Geschädigten ein Verschulden der Verantwortlichen nicht erforderlich. Diese haften allein für das Inverkehrbringen eines mangelhaften Produkts, egal ob sie Sorgfaltspflichten verletzt haben oder nicht. Prozessual bedeutet das eine erhebliche Erleichterung für die Beweisführung des Verbrauchers. Andererseits reduziert das Produkthaftungsrecht die Haftungsfolgen im Vergleich zur Haftung aus allgemeiner Verkehrssicherungspflichtverletzung.
Meine Kompetenzen
Auch im Bereich des Produkthaftungsrecht habe ich die erforderlichen Kompetenzen und Erfahrungswerte, um Mandate aus diesem Bereich erfolgversprechend auszuüben.
Ich kenne die wichtigen Anspruchsvoraussetzungen und entwickle für Sie eine erfolgsversprechende Verteidigungsstrategie. Damit Sie nicht die Kosten aussichtsloser Maßnahmen tragen müssen, prüfe ich für Sie vorab auch schon Verjährungsfragen oder vertragliche Haftungsausschlüsse.
Ich vertrete Sie kompetent und verhandlungssicher und sorge für den Fall einer nicht vermeidbaren Prozessführung auch während des gerichtlichen Verfahrens für eine Optimierung Ihrer Erfolgschancen.
Mein Angebot an Sie
Ich übernehme die Vertretung und Beratung in allen Fällen der Produkthaftung. Ich vertrete Verantwortliche und Geschädigte.
Ich biete Ihnen im Rahmen einer Erstberatung eine konkrete Einschätzung ihrer Möglichkeiten auf Basis der von Ihnen erteilten Informationen. Sie können dann frei entscheiden, wie es weitergehen soll.
